Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf eine Rente unter Anerkennung von in China zurückgelegten Beitragszeiten bzw. Beschäftigungszeiten als Beitragszeit nach dem Fremdrentengesetz (FRG); Voraussetzungen für die Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 03.05.2005 - B 13 RJ 34/04 R

  Neufeststellung einer Bestandsrente nach Inkrafttreten des Gesetzes zur …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2009 - L 3 R 479/08

  Hiergegen hat die Klägerin Klage vor dem SG Berlin erhoben, mit der sie ihr Begehren unter Bezugnahme auf ein von ihr eingereichtes Beratungsergebnis zu Tagesordnungspunkt 9 der deutsch-israelischen Verbindungsstellenbesprechung im Juli 2003 in München betreffend das ZRBG sowie auf eine Presseinformation des Bundessozialgerichts (BSG) vom 03. Mai 2005 (B 13 RJ 34/04 R) weiterverfolgt hat.

  Unter Bezugnahme auf das Urteil des BSG vom 03. Mai 2005 (B 13 RJ 34/04 R) hat sie die Auffassung vertreten, dass die Vorschrift des § 306 Abs. 1 SGB VI nicht anzuwenden sei.

• BSG, 14.05.2003 - B 4 RA 6/03 R

  Regelaltersrente - Stammrecht - monatlicher Einzelanspruch - Auslandswohnsitz - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2009 - L 3 R 479/08

  Dies ergebe sich aus der Zusammenschau von Art. 4 Abs. 1 DISVA mit Nr. 3 Buchstabe a Spiegelstrich 2 SP/ DISVA, wonach Art. 4 Abs. 1 DISVA u. a. nicht die deutschen Rechtsvorschriften über Versicherungszeiten berühre, die - wie solche nach § 16 FRG - nicht nach Bundesrecht zurückgelegt seien (vgl. BSG, Urteile vom 29. April 1997, 4 RA 123/95, und vom 14. Mai 2003, B 4 RA 6/03 R, in juris).

  Im Übrigen hat das BSG bereits in seinem Urteil vom 14. Mai 2003 (B 4 RA 6/03 R, in juris) darauf hingewiesen, dass Beschäftigungszeiten nach § 16 FRG zwar für die Erfüllung der Wartezeit und damit für die Entstehung des Stammrechts sowie für die Höhe der Inlandsrente von Bedeutung sind, jedoch nach den §§ 110 ff, 272 SGB VI i. V. m. den Regelungen des DISVA (Nr. 3 Buchst. a SP/DISVA) bei Bestimmung des monatlichen Zahlungsanspruches für im Ausland, d. h. in Israel, lebende Berechtigte nicht berücksichtigungsfähig sind.

• BSG, 21.10.1998 - B 9 V 7/98 R

  Bekanntgabe des Bescheids im Ausland - Dauer der Widerspruchsfrist gegen …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2009 - L 3 R 479/08

  Diese planwidrige Regelungslücke müsse durch Auslegung und/oder Praxis und/oder Vergleich geschlossen werden (vgl. auch BSG, Urteile vom 27. Januar 1987, 6 RKA 28/86, und vom 21. Oktober 1998, B 9 V 7/98 R).

 
• BSG, 27.01.1987 - 6 RKa 28/86

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Kostenregelung - Schiedsamtsfähigkeit - Kassenarzt

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2009 - L 3 R 479/08

  Diese planwidrige Regelungslücke müsse durch Auslegung und/oder Praxis und/oder Vergleich geschlossen werden (vgl. auch BSG, Urteile vom 27. Januar 1987, 6 RKA 28/86, und vom 21. Oktober 1998, B 9 V 7/98 R).
• BSG, 29.04.1997 - 4 RA 123/95

  Berechnung des monatlichen Werts für Altersruhegeld eines Verfolgten des …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2009 - L 3 R 479/08

  Dies ergebe sich aus der Zusammenschau von Art. 4 Abs. 1 DISVA mit Nr. 3 Buchstabe a Spiegelstrich 2 SP/ DISVA, wonach Art. 4 Abs. 1 DISVA u. a. nicht die deutschen Rechtsvorschriften über Versicherungszeiten berühre, die - wie solche nach § 16 FRG - nicht nach Bundesrecht zurückgelegt seien (vgl. BSG, Urteile vom 29. April 1997, 4 RA 123/95, und vom 14. Mai 2003, B 4 RA 6/03 R, in juris).
• BSG, 12.10.1979 - 12 RK 15/78

  Verfolgte - Sonstige Voraussetzung - Nachentrichtung von Beiträgen

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2009 - L 3 R 479/08

  Unter Berücksichtigung der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12. Oktober 1979 (12 RK 15/78) und eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs wegen unvollständiger Beratung wurde sie im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens zu der erstmals am 06. Oktober 1975 beantragten Nachentrichtung von Beiträgen für die Zeit vom 01. September 1947 bis zum 31. Dezember 1955 und vom 01. Januar 1969 bis zum 31. Dezember 1972 gemäß Art. 2 § 49 a Abs. 2 Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetz (AnVNG) i. V. m. § 10 a WGSVG von der Beklagten zugelassen, die im Jahre 1988 durchgeführt wurde.